Patentanmeldung Gebrauchsmusteranmeldung

Übersicht

 

Worum geht es auf diesen Seiten hier – wo liegen die Chancen für Sie persönlich?

Technische Ideen kann man durch die Anfertigung einer Gebrauchsmusteranmeldung oder einer Patentanmeldung beim Deutschen Patentamt in München schützen lassen. Für nur 40,- Euro Anmeldegebühren beim Gebrauchsmuster und 60,- Euro beim Patent. Hier erfahren Sie, wie Sie das selbst und ohne die Hilfe eines Patentanwaltes hinbekommen – so wie es der Gesetzgeber ja auch nicht ohne Grund zulässt! In einer laiengerechten ausführlichen Schritt für Schritt Anleitung die Sie regelrecht „an die Hand nimmt“. Mit der beschriebenen finanziell völlig risikolosen „Do it yourself“ -Vorgehensweise halten Sie sich bei richtiger Durchführung dennoch alle Optionen für spätere professionelle Verbesserungen offen. Ein optimales Risiken-Chancen Verhältnis also. Dies ermöglicht es Ihnen, Ihre Ideen künftig für ganz kleines Geld schützen zu können, sofern sie sich dazu eignen, was zu überprüfen Ihnen aufgrund unserer Anleitung selbst möglich ist. Auf diese Weise erhaltene sogenannte Schutzrechte können dann durch Verkauf oder Lizenzvergabe sogar zu Geld gemacht werden. Wie Sie bei dieser Vermarktung vorgehen müssen, wird ebenfalls Punkt für Punkt erklärt.

Auch ganz einfache Ideen können schützbar sein, denn Komplexität ist keine Schutzvorraussetzung! Ein großer Teil der per Gebrauchsmuster und Patent geschützten Erfindungen sind recht einfacher Natur, manchmal sogar geradezu banal. Denken Sie beim Begriff „Erfindung“ also bitte nicht an die Glühbirne oder das Telefon oder moderne Hightech-Gerätschaften. Es geht zumeist um (Detaill)Verbesserungen bestehender Vorrichtungen (Produkte) und nicht um revolutionäre Neuheiten. Die Bezeichnung „Idee“ trifft es in vielen Fällen weit besser. Eine solche wird definitionsgemäß durch Erfüllung der Schutzkriterien („gewerblich anwendbar“, „neu“, „erfinderisch“, dazu später mehr) zur „Erfindung“, ändert dabei aber nur ihren Namen und nicht den Grad ihrer Komplexität. Für die einfachste Vorrichtung kann man einen Schutz erlangen, wenn sie nur – zumindest in ihrem thematischen Umfeld funktionsähnlicher Vorrichtungen – neu ist und nicht zu nah dran an bereits Vorhandenem. Wie das genau definiert ist, erfahren Sie ebenfalls hier auf Gebrauchsmusteranmeldung.de.

Wer bisher zwar noch keine (brauchbaren) Ideen hat und aber auf der Suche nach einer potentiellen neuen Einnahmequelle ist, der kann mit dem hier gelieferten Wissen zukünftig solche Ideen aktiv entwickeln, statt auf Geistesblitze warten zu müssen. Wir zeigen Ihnen wie man das angeht und den ganz normalen Alltag (Zuhause, Arbeit, Hobby, … ) als fortlaufende Inspiration nutzt. Mit dem von uns zusammengetragenen Fachwissen im Hinterkopf und motiviert von vielen diesbezüglichen Erfolgsgeschichten privater Erfinder, geschieht dieses „im Alltag nach möglichen Verbesserungen Ausschau halten“ fast wie von alleine, wenn man es mal bewusst gestartet hat. Wer weiss, wie Patente und Gebrauchsmuster „funktionieren“, erkennt überall die reichhaltigen Chancen für neue Schutzrechte. Es kostet nur etwas Lesezeit, kanalisiert und fokusiert den Ideenreichtum und die Kreativität aber ungemein und könnte mit etwas Glück sogar lebensverändernd sein!

Und wenn Sie sogar bereits konkrete Ideen im Kopf haben die bislang unverwirklicht blieben – irgendwelche Einfälle zu möglichen Produktverbesserungen oder zu neuen Produkten zum Beispiel – ist dieser Weg ohnehin ein Muss für Sie! Denn Sie haben quasi nichts zu verlieren! Gehen Sie es an!

 

Der rechtliche Schutz einer Erfindung durch eine Gebrauchsmusteranmeldung oder Patentanmeldung:

Beim Deutschen Patentamt kann man für dingliche, technische Erfindungen – also etwas das man anfassen kann und das eine technische Funktion erfüllt – zwei unterschiedliche sogenannte Schutzrechte anmelden: Erstens ein Gebrauchsmuster, mit einer maximalen Schutzdauer von 10 Jahren. Zweitens ein Patent, maximale Schutzdauer 20 Jahre.

Hier geht es in erster Linie um Gebrauchsmuster, denn ein solches sollte den ersten Schritt darstellen und kann dann binnen eines Jahres auch noch zum Patent werden. Eine selbst vorgenommene Gebrauchsmusteranmeldung ist der zentrale Teil der auf diesen Seiten hier skizzierten Vorgehensweise, um eine Idee nahezu kostenlos und somit risikolos aber dennoch 100% wirkungsvoll zu schützen und dann den Versuch zu unternehmen, sie an ein Unternehmen zu vermarkten, mit dessen Hilfe dann auch noch ein (von einem Patentanwalt formuliertes) gegebenenfalls sogar internationales Patent werden kann.

 

Wer darf anmelden?

Sowohl Gebrauchsmuster als auch Patente darf und kann jeder selbst anmelden! Der Gesetzgeber sieht keine Patentanwaltspflicht vor!

Allerdings muss man sich dann von einem Patentanwalt vor dem Deutschen Patentamt vertreten lassen, wenn man KEINEN Wohnsitz in Deutschland hat. Analog dazu muss man mit einem Wohnsitz in Deutschland, in anderen Ländern eine anwaltliche Vertretung einschalten, wenn man dort ein Schutzrecht beantragen möchte.

 

Die Schutzvoraussetzungen:

Voraussetzung für die Erteilung beziehungsweise die Rechtsbeständigkeit dieser Schutzrechte ist jeweils, dass die Erfindung gewerblich anwendbar ist, dass sie neu ist und dass sie erfinderisch ist. Beim Gebrauchmuster muss es sich zudem unbedingt um eine dinglich-technische Vorrichtung handeln, nicht um ein Verfahren/Rezept. Letztere sind nur mit Patenten schützbar, dinglich-technische Vorrichtungen mit beidem. Wie diese Kriterien genau definiert sind, erfahren Sie auf diesen Seiten hier.

 

Die Schutzwirkung:

Beide Schutztitel (Gebrauchsmuster, Patente) statten Ihren Besitzer mit einem Verbotsrecht aus. Der Eigner des Schutzrechtes kann allen Anderen die gewerbliche Herstellung und den Verkauf der in der entsprechenden Schutzschrift beschriebenen Vorrichtung (die Erfindung) verbieten. Er erhält also quasi ein Monopol auf die erfundene Vorrichtung. Hierin unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster nicht! Der Schutz ist identisch und gleich „stark“, kann jedoch beim Patent doppelt so lange (20 Jahre statt 10 beim Gebrauchsmuster) aufrechterhalten werden, durch entsprechende Gebührenzahlungen.

 

Die Kosten:

Eine Gebrauchsmusteranmeldung kostet 40,- Euro. Zahlt man diese Anmeldegebühr nicht binnen 3 Monaten nach dem Einreichdatum der Anmeldung. Nach 3 Jahren (210,- Euro), 6 Jahren (350,- Euro) und 8 Jahren (530,- Euro) wird jeweils eine Verlängerungsgebühr fällig, um die Schutzdauer auf die maximal möglichen 10 Jahre zu verlängern. Die Verlängerungsgebühren sind jedoch nicht zwingend zu zahlen und man wird dazu auch nicht aufgefordert oder angemahnt. Zahlt man nicht, läuft der Schutz automatisch nach entsprechend 3, 6 oder 8 Jahren aus. Beim Patent beginnen die Verlängerungsgebühren bereits nach 2 Jahren (für das dritte Jahr) und folgen dann jährlich, immer weiter steigend.

 

Die Verwertungsmöglichkeiten:

Ein Schutzrecht kann man verkaufen oder Lizenzen dafür vergeben. Im ersten Fall überträgt der Erfinder das Eigentum am Schutzrecht auf einen Käufer – in der Regel ein Unternehmen – und erhält dafür einen in der Regel einmaligen Kaufbetrag. In letzterem Fall erhält ein Unternehmen (oder mehrere) das Recht die Erfindung gewerblich herzustellen und zu verkaufen, wobei dem Erfinder ein Anteil der so erzielten Umsätze zufließen. Dies wird in einem frei aushandelbaren Lizenzvertrag geregelt.

 

Die Anmeldung:

Zur Anmeldung eines Gebrauchsmusters (und auch bei einer Patentanmeldung) muss ein einfaches 3-seitiges Formular des Deutschen Patentamtes ausgefüllt werden. Diesem muss  auf einzelnen Blättern die frei formulierte sogenannte Schutzschrift beigefügt werden. Diese Schutzschrift besteht aus der Beschreibung der Erfindung, sowie den sogenannten Schutzansprüchen und gegebenenfalls Zeichnungen. Der entscheidende Teil sind die Schutzansprüche, welche die kennzeichnenden zu schützenden Merkmale der Erfindung abstrakt beschreiben, wie eine Art „Bauanleitung“. Die Beschreibung hingegen erläutert normalsprachlich die Erfindung und ihren Einsatzzweck möglichst detailliert und in allen möglichen Varianten. Es werden die Vorteile gegenüber bereits vorhandenen funktionsähnlichen Vorrichtungen  – dem sogenannten „Stand der Technik“, alles was es bereits gibt – beschrieben. Zeichnungen sind nicht zwingend erforderlich, können aber sehr hilfreich sein. Der Schutzschrift widmen sich große Teile dieser Seiten hier, insbesondere im INTERNEN BEREICH.

 

Die Gewährung des Schutzrechtes seitens des Patentamtes:

Beim Gebrauchsmuster ist es mit der Einsendung der Anmeldung bereits getan. Wenn der Antrag formal korrekt eingereicht wurde und die Erfindung technisch-dinglicher Natur ist (und kein Verfahren, Programm etc.), erfolgt die Eintragung in die sogenannte Gebrauchsmusterrolle und damit die Gewährung des Schutzrechtes automatisch und OHNE INHALTLICHE PRÜFUNG! Allerdings kann ein Gebrauchsmuster welches nicht die oben genannten drei Voraussetzungen (gewerblich anwendbar, neu, erfinderisch) erfüllt, jederzeit gelöscht werden. Wenn jemand Einwände gegen das Gebrauchsmuster hat (zum Beispiel, dass es nicht neu und/oder nicht erfinderisch sei) kann er einen Löschantrag stellen, auf den hin dann eine Prüfung (ganz ähnlich einer Patentprüfung) erfolgt. Übersteht das Gebrauchsmuster diese Prüfung nicht, hätte es also wenn es als Patent angemeldet worden wäre keinen Eintrag in die Patentrolle erhalten, wird es gelöscht. Ein „untaugliches“ Gebrauchsmuster gewährt also nur ein jederzeit anfechtbares Scheinrecht.

 

Die zeitlichen Abläufe:

Die Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle geschieht in der Regel binnen nur circa 8 Wochen nach der Einsendung der Anmeldung. Zu diesem Zeitpunkt (Eintrag in die Rolle) beginnt auch die (einklagbare) Schutzwirkung. Ab jetzt darf nur der Eigner des Schutzrechtes die Erfindung gewerblich herstellen und in Verkehr bringen, jedem anderen kann dies ab diesem Zeitpunkt verboten werden. Innerhalb von circa 14 Tagen nach Einreichung der Gebrauchsmusteranmeldung erhält man die Eingangsbestätigung mit dem Aktenzeichen und dem genauen Eingangsdatum – der sogenannten PRIORITÄT (= Zeitrang). Dieses Datum ist entscheidend. Denn wenn es darum geht, wer eine Erfindung zuerst gemacht hat, geht es um genau dieses Datum. Zudem kann man binnen eines Jahres nach diesem Datum ein Patent auf die gleiche Erfindung anmelden und die mögliche Schutzdauer damit verdoppeln und zudem durch eine internationale Patentanmeldung gegebenenfalls auch Schutzrechte im Ausland erlangen. Vor dem Erhalt der oben erwähnten Eingangsbestätigung muss man die Erfindung geheimhalten bzw. Informationen nur gegen unterzeichnete Geheimhaltungsvereinbarung herausgeben.

 

Die Chancen einer privaten Erfindung:

Wer ab und an brauchbare Ideen hat, kann mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit früher oder später einen „Treffer“ landen und eine Idee schützen, auf den Markt bringen (lassen) und daran (mit)verdienen. In welcher Größenordnung auch immer, das hängt natürlich insbesondere von der erfundenen Vorrichtung ab. Eine Erfolgsgarantie gibt es natürlich nicht, aber: Die Erfolgswahrscheinlichkeit mit einer Gebrauchsmusteranmeldung oder einer Patentanmeldung ist höher als bei vielen anderen Methoden/Vorgehensweisen die zur Wahl stehen um damit nebenher, risikolos und durch reine Onlinetätigkeiten potentiell (finanziell) „Lebensveränderndes“ zu bewirken. Da es sehr günstig ist einen Versuch zu starten – nur 40,- Euro Amtsgebühr – kann man es auch mehrfach versuchen, mit unterschiedlichen Ideen, was die Chancen natürlich entsprechend erhöht. Es ist also quasi eine „skalierbare“ Methode. Und keine Angst: Eine Idee, die Sie dazu brauchen, muss wie bereits erläutert nichts „Großes“ sein! Ein großer Teil aller Patente und Gebrauchsmuster schützen recht banale Vorrichtungen. Meist sind es nur recht simple Bestandteile von Produkten – Detailverbesserungen. Die Erfindungen von denen hier gesprochen wird, kann wirklich JEDER machen. Weitere Informationen zu diesem Aspekt finden Sie auf diesen Seiten hier.

 

Do it Yourself – Patentanmeldung und Gebrauchsmusteranmeldung leicht gemacht:

Eine ausführliche und laiengerechte Schritt-für-Schritt Anleitung für die Erstellung einer Gebrauchsmusteranmeldung oder Patentanmeldung ohne die Hilfe eines Patentanwaltes, sowie die anschließende Vermarktung des erhaltenen Schutzrechtes an Unternehmen, finden Sie in unserem INTERNEN BEREICH. Dort lernen Sie auch, wie Sie zunächst Ihre bisherigen Ideen auf Tauglichkeit (Schutzfähigkeit, Verkaufspotential) überprüfen und wie Sie nötigenfalls Modifikationen an den Ideen vornehmen können damit sie schutzfähig werden.

Zudem werden Sie feststellen, dass man auf Grundlage des erworbenen Wissens über Schutzrechte/Erfindungen künftig zahlreichere und bessere Ideen entwickelt – oder auch überhaupt erst brauchbare Ideen! Man kennt die Ansatzpunkte, weiss worauf man achten muss, weiss vor allem auch, welche Arten von Ideen überhaupt schützbar sind und welche nicht, wie konkret eine Idee sein muss damit sie geschützt werden kann. Darüber herrschen zumeist völlig falsche Vorstellungen vor, wodurch seitens ideenreicher Menschen oft auf generell unbrauchbaren Ideen herumgedacht wird, statt sich um entsprechend notwendige Modifikationen der Idee zu kümmern, um sie gegebenenfalls doch noch „brauchbar“ zu machen, beziehungsweise statt sich auf aussichtsreichere andere Ideenansätze oder das Finden neuer Ansätze zu konzentrieren. Kanalisieren und nutzen Sie Ihre Kreativität sinnvoll. Es ist keine Hexerei eine Idee zu haben die zu einem Schutzrecht führen kann, welches dann gegebenenfalls zu Geld gemacht werden kann. Man muss eben nur ein paar Dinge wissen und zukünftig dieses Wissen im Hinterkopf halten bei allen Ideen die man im Alltag so hat. Es lohnt sich!

 

<<< Zurück zur STARTSEITE